Intel hat einen Rechtsstreit in Texas verloren, der Konzern wurde zur Zahlung von 2,18 Milliarden US-Dollar (ca. 1,8 Mrd. Euro) verurteilt. Intel soll angeblich mehrere Patente verletzt haben, die einem Unternehmen gehören, das nicht mehr so recht existiert.
https://www.notebookcheck.com/Fragwuerdige-Klage-Intel-muss-2-18-Milliarden-US-Dollar-fuer-eine-angebliche-Patentverletzung-zahlen.525973.0.html
Da Intel nun nur die Summe reduzieren will / kann, hat das Gericht eine Patentverletzung durch Intel festgestellt. Also ist Intel nicht das Opfer, sondern der Täter iSv Patentrechteverletzer, und ist der Kläger kein Troll, sondern rechtmäßiger Patenteinhaber, woran auch das Geschäftsmodell des Klägers, Einkommen durch Patentklagen zu erzielen, nichts ändert.
Patente "auszulagern" ist eigentlich ein gängiges Model in vielen Industrien. Selbst Lego hat sämtliche Marken und Patente in die LEGO Juris A/S ausgelagert.
Man kann damit Bilanzen drücken, Risiken aus Rechtsstreits minimieren, Verwaltungsaufwand umlagern und so weiter. Nur weil ein Patent von einem Unternehmen nicht benutzt wird, heißt es nicht das der Unternehmensinhaber es nicht benutzt.