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Verkaufsverbot aufgehoben: Oberlandesgericht erlaubt Lenovo Wiederaufnahme des PC-Verkaufs

Started by Redaktion, November 02, 2020, 16:41:43

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Redaktion

Sieg für Lenovo, Niederlage für Nokia: Im Rechtsstreit um die H.264-Patente hat das Oberlandesgericht München den Verkaufsstopp für Lenovo-Produkte in Deutschland ausgesetzt. Dafür muss Lenovo eine Sicherheitsleistung hinterlegen.

https://www.notebookcheck.com/Verkaufsverbot-aufgehoben-Oberlandesgericht-erlaubt-Lenovo-Wiederaufnahme-des-PC-Verkaufs.501600.0.html

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Bis jetzigen Informationsfluss sieht das so aus, daß der Nutzer entweder selber festlegen kann, was fair und vernünftig ist. Oder einfach nutzen, bis er auf die Festlegung Recht bekommt. Dann warten wir die Erklärung ab. Das sieht sonst zu verkehrt aus.

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